Hamas-Konflikt: ICC prüft Haftbefehl gegen Israel
Chefankläger fordert Untersuchung von Kriegsverbrechen
Israelischer Abgeordneter zweifelt an Rückkehr
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) prüft auf Antrag des Chefanklägers Karim Khan die Ausstellung eines Haftbefehls gegen Israel. Der Vorwurf: Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem Gaza-Konflikt im Jahr 2014. Khan argumentierte, es gebe ausreichende Beweise dafür, dass sowohl Israel als auch die Hamas im Konflikt Kriegsverbrechen begangen hätten.
Israel weist Vorwürfe zurück
Israel hat die Vorwürfe zurückgewiesen und den IStGH als "politisiertes Gericht" bezeichnet. Premierminister Benjamin Netanjahu warf Khan vor, "Öl ins Feuer des Antisemitismus Israels zu gießen". Der israelische Abgeordnete Bezalel Smotrich stellte die Rechtmäßigkeit einer Rückgabe der besetzten Gebiete an die Palästinenser in Frage und sagte, dies würde eine "Demokratisierung der Hamas" bedeuten.
Kämpfe in Gaza forderten hohe Opferzahlen
Der Gaza-Konflikt im Jahr 2014 war einer der blutigsten in der jüngeren Geschichte. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden über 2.200 Palästinenser und 73 Israelis getötet. Die Kämpfe haben die ohnehin schon angespannte Lage in der Region weiter verschärft und zu anhaltendem politischen Druck sowohl aus dem In- als auch aus dem Ausland geführt.
Internationale Reaktionen
Die internationale Gemeinschaft hat gemischt auf die Ankündigung des IStGH reagiert. Einige Länder, darunter Frankreich und Deutschland, haben ihre Unterstützung für die Untersuchung zum Ausdruck gebracht, während andere, wie die Vereinigten Staaten, ihre Bedenken geäußert haben. Die Arabische Liga hat Israel aufgefordert, mit dem IStGH zusammenzuarbeiten, während die Hamas die Entscheidung als "Sieg für das palästinensische Volk" begrüßt hat.
1
1
Comments